Haselbach

Gemeinderat berät sich über die Bauleitplanung

Die Kommunale Wärmeplanung in der Gemeinde Haselbach ist abgeschlossen, die Ergebnisse des Projekts wurden in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag vorgestellt. Weitere Themen ...

... in der letzten Sitzung vor der Sommerpause waren zwei Bebauungsplanverfahren sowie der Umgang mit Veranstaltungen der AfD.

Zu Beginn stellte F. Albrecht von der Bayernwerk Netz GmbH die Ergebnisse der Kommunalen Wärmeplanung vor. Ziel der gesetzlich vorgegebenen Analyse sei es, die Wärmeversorgung in Haselbach langfristig effizient und klimaverträglich auszurichten. Zentrale Erkenntnis: Das einzige für ein Wärmenetz geeignete Gebiet ist der Ortskern, wo das Kommunalunternehmen Haselbach bereits ein Nahwärmenetz projektiert.

Wärmegewinnung und Energie als Infoangebote

Der Gemeinderat nahm die Ergebnisse zur Kenntnis und sprach sich dafür aus, die gemeindlichen Anstrengungen in diesem Bereich fortzuführen. Zudem sollen Informationsangebote für die Bevölkerung im Bereich Energie und Wärmegewinnung entwickelt werden.

Bürgermeister Simon Haas erklärte, er sei „immer noch nicht von der Sinnhaftigkeit der Kommunalen Wärmeplanung für Gemeinden unserer Größenordnung überzeugt“, dankte aber Albrecht für die gute Zusammenarbeit und die Präsentation der Ergebnisse. Diese sollen nach Vorliegen des Abschlussberichts auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Im Bereich der Bauleitplanung beschloss der Gemeinderat das Deckblatt 1 zum Bebauungsplan „Kinderhaus Haselbach“ als Satzung. Mit dieser Änderung werden die baurechtlichen Voraussetzungen für das geplante Nahwärme-Heizwerk geschaffen. Zuletzt war laut Bürgermeister Haas noch eine Korrektur bei der Ausgleichsfläche notwendig, um eine Überschneidung mit einem Regenrückhaltebecken zu vermeiden. Auch für das Baugebiet „Schmelling II“ wurde ein Deckblattverfahren auf den Weg gebracht. Die Entwurfsunterlagen wurden gebilligt, die öffentliche Auslegung im vereinfachten Verfahren soll folgen. Hier sollen die Regeln für Auffüllungs- und Wandhöhen in einigen Bereichen des Baugebiets gelockert werden.

Sanitäre Anlagen am Rathausplatz verbessern

Ein weiterer Schwerpunkt war der Bericht aus dem Bauausschuss. Dabei wurden unter anderem die Schmutzwasserentsorgung für das entstehende „Haus für Kinder“ sowie Verbesserungen der sanitären Anlagen am Rathausplatz thematisiert. Dort sollen künftig neue Damen- und Personaltoiletten entstehen. Die bestehenden Toiletten sollen in diesem Zuge zu Herrentoiletten umgebaut und barrierefrei zugänglich gemacht werden. Auch kleinere Maßnahmen zur Grabensicherung entlang der Ringstraße wurden vorgestellt.

Diskutiert wurde zudem die Anfrage der AfD zur Nutzung des gemeindlichen Carports für eine Veranstaltung im Oktober. Die Partei hatte neben dem Veranstaltungsort auch ein exklusives Nutzungsrecht für den gesamten Rathausplatz beantragt. Der Gemeinderat lehnte ein solches Exklusivrecht einstimmig ab, da dieses bislang keinem Veranstalter eingeräumt wurde. In einem weiteren Zusammenhang informierte Bürgermeister Haas über einen Vorfall beim letzten Kirchweihmarkt, bei dem die AfD kurzfristig einen Infostand auf einem Privatgrundstück aufgebaut hatte. Eine abschließende rechtliche Bewertung stehe noch aus; hierzu wurde die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Erfreuliche Nachrichten konnte der Vorsitzende zum Landesentscheid des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ vermelden: Haselbach erhielt eine Bronzemedaille sowie einen Sonderpreis des Bayerischen Jugendrings in Höhe von 2. 000 Euro.

Pressemitteilung Gemeinde Haselbach vom 6. August 2025